SPD beansprucht Ministerpräsidentenamt in NRW

In Düsseldorf treffen sich SPD und CDU heute zu Sondierungen über eine große Koalition. Die Sozialdemokraten fordern das Amt des Regierungschefs für ihre Landesvorsitzende Hannelore Kraft. Diese habe den Anspruch, Ministerpräsidentin zu werden. Das werde sie in den Gesprächen zum Ausdruck bringen, sagte der SPD-Vize- Vorsitzende Klaus Wowereit dem «Hamburger Abendblatt». Der Berliner Regierungschef hält trotz der Absage der Liberalen auch eine Ampel- Koalition weiter für möglich. (Quelle – Südkurier)

Kommentar : Ich finde die Einstellung von Frau Kraft und der SPD in NRW eigentlich ganz witzig. Die SPD hat, wenn auch nur geringfügig, weniger Stimmen bei der Landtagswahl in NRW geholt als die CDU. Ich denke es geht hier in dieser Sache weniger um die Politik als Ganzes sondern vielmehr um die Machtposition. Man kann zu Rüttgers stehen wie man will aber rein von der Sache her gehört in einer großen Koalition der Partei mit den meisten Stimmen das Amt des Ministerpräsidenten. Abgesehen davon ist auch mit einer Frau Kraft nicht viel Neues zu erwarten, selbst wenn diese nun Ministerpräsidentin werden würde denn ich gehe davon aus, daß die CDU für eine große Koalition ettliche Zugeständnisse von der SPD fordern wird und ich denke man kann getrost davon ausgehen, daß Diskussionen wie AKW-Laufzeiten vom Tisch wären.

Wirklich wünschenswert wären hier Neuwahlen, dann könnten die Wähler vorhergehende Fehlentscheidungen korrigieren, so man denn bei den verfügbaren Parteien von wählbaren Alternativen sprechen mag. Für mich persönlich stellt sich derzeit keine Partei als wählbar dar da alle Parteien durch die Bank mit ihren “Fahne im Wind” Methoden das eigene Unvermögen plakatieren, Deutschland wirklich helfen zu wollen.

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