Daß 2011 Wahlen sind in Baden Württemberg ist bekannt. Ich denke bei sämtlichen Parteien laufen die Vorbereitungen auch schon mehr oder weniger auf Hochtouren damit man dann zeitnah mit dem Wahlkampf beginnen kann. Dies denke ich, trifft sowohl auf die großen “Volksparteien” zu als auch auf die kleineren Gruppierungen wie Piratenpartei und andere.
Pünktlich zum Auftakt des kommenden Wahlkampfes wird man dann wieder verstärkt in allen Winkeln von Baden Württemberg die Infostände der Parteien antreffen und die Parteimitglieder versuchen dann erneut, auf Stimmenfang zu gehen. Das ist legitim und man hat sich auch schon daran gewöhnt.
An was ich mich persönlich aber nie gewöhnen werde ist die Tatsache, daß zwar ein Wahlprogramm besteht bei den Parteien, welches die Dinge beinhaltet, was die Partei so vor hat und was man erreichen will nur komischerweise wollen viele der Parteien, insbesondere die Großen, nach der Wahl davon nur noch reichlich wenig wissen. Vielen Bundestagsabgeordneten geht es nach der Wahl dann vorwiegend wieder um den Erhalt ihrer Macht und in den Augen der Parteien ist zum Wohle des Volkes schon lange nur noch eine hohle Floskel.
Da sind wir auch schon beim Kernpunkt meines Artikels angelangt, der Wahlbeteiligung. Viele der Parteien geben immer vor, daß man sich über die geringe Wahlbeteiligung wundert, die in der Bevölkerung vorherrscht. Schnell ist dies auch als Schuldiger ausgemacht, wenn mal wieder das Wahlergebnis anders aussieht als erhofft. Das Dumme daran ist, daß wir alle wissen, daß es die Parteien selber verbockt haben indem man so auf seine Machtspielchen im Vorfeld konzentriert war und die Politik FÜR den Bürger Fehlanzeige war.
Somit wären wir auch beim Punkt Bürgerentscheid angelangt. Es ist irgendwo klar, daß es nicht für jeden Furz einen Bürgerentscheid geben kann, soviel steht fest. Aber es gibt sehr viele massgebliche Dinge in denen der Bürger eigentlich ein Mitspracherecht haben muß, da es jeden Bürger direkt betrifft. Nur in diesem Punkt ist in Deutschland anders als in der Schweiz leider tote Hose. Dieser Zustand ist unter anderem mitverantwortlich dafür, daß die Wahlbeteiligung der Bürger immer mehr sinkt. Viele sind einfach der Meinung, daß, wenn sie ohnehin nichts mitzureden haben außer seine Abgeordneten zu Wählen, dann erspart man sich die Kreuzchen ebenso.
Wie sieht es denn aus ? Vor den Wahlen bemühen sich viele Abgeordnete und Anwärter auf so einen Posten um die Bürger. Da werden Orte begangen und vielerorts gehen Politiker von Tür zu Tür. Da wird dann oft das Blaue vom Himmel herunter gelogen, was man für die Bürger alles tun will. Die Herren und Damen sagen den Menschen eben genau das, was diese hören wollen. Ist die Wahl dann gelaufen, war das Gesagte Schnee von gestern.
Und genau diesen Zustand wollen viele Bürger nicht mehr akzeptieren. Die Bürger wollen nicht mehr angelogen werden sondern wollen ein Mitspracherecht, wenn es um die politische Gestaltung von Deutschland geht. Die chronische Immunität unserer Politkaste im Bezug auf Politik zum Wohle des Volkes macht die Sache mit dem Volksentscheid unumgänglich.
Bisher sieht die Situation leider so aus : der Volksentscheid in Deutschland beschränkt sich darauf, bei denjenigen das Kreuz zu machen, von denen man in der kommenden Legislaturperiode angelogen werden will und das ist nicht mir akzeptabel.
Alte Zöpfe MÜSSEN abgeschnitten werden.
Die alte Verfassung so langsam BeeRDigen und damit diesen ganzen Politfilz durch Sachverstand ersetzen.
Sachverstand ist dabei ein gutes Stichwort angesichts von Amtsträgern in der Politik, die ihr Ressort gerade mal unfallfrei richtig schreiben können.
Naja ein wenig zuviel Polemik im Artikel. Ansatz ist richtig sollte aber ein wenig differenzierter diskutiert werden. Richtig ist, dass direkte Beteiligungen auf Bundesebene zu wenig sind. Allerdings gibt es in nahezu jedem Bundesland auf auf kommunaler und Landesebene direkte Einflussmöglichkeiten durch Bürgerentscheide oder Volksentscheide insbesondere auch über haushaltsrechtliche Angelegenheiten. De facto gibt es sie, über Qualität bzw. Weitere Beteiligungen lässt sich diskutieren. Auch solltest Du nicht vergessen, dass viele durchgeführte Volksentscheide eine erschreckend niedrige Beteiligung haben. Woran liegt das? Welche Gründe hat das usw. ? Auch eine geringe Wahlbetiligung bei Landtags- oder Bundestagsablen haben unterschiedliche Gründe. Alle sind schlimm – klar. Dennoch Nichtwähler ist nicht gleich Nichtwähler.
Du nennst es Polemik, ich nenne es meine Meinung. Seis drum, wen kümmert es, wie manche meine Artikel bewerten, mich nicht
Ich denke, wenn es Volksentscheide über echt wichtige “Themen” geben würde, dann wäre die Beteiligung auch höher. Ich würde meine freie Zeit auch nicht für einen Volksentscheid opfern, wo es ums Rauchen geht wie in Bayern zuletzt!
Nicht falsch verstehen, ich bin Raucher! Aber mich stört es nicht, wenn man in einem Restaurant oder so nicht mehr rauchen darf. Im Gegenteil, das Essen schmeckt besser
Die Volksentscheide wären mal wieder endlich vielleicht “zum Wohle des deutschen Volkes”, den Eid schwören sie alle und Keiner hält sich daran…und gibt es Volksentscheide, keiner geht hin zum wählen, dann kann sich nachher auch keiner aufregen…
Jedem seine Meinung, Gott sei Dank gibt es die Meinungsfreiheit, wenn auch schon nicht mehr immer…
@Nadine wer entscheidet oder bewertet was wichtig ist oder nicht? Für viele sind kommunale Themen oder Themen wie das Nichtrauchen sehr wichtig. Bloß es bleibt nicht bei den Themen. Fast alle Volksentscheiden kratzen lediglich an der 30 oder 40% Marke. Kommunale Haushalte, da wo man wirklich was als einzelner bewirken kann, kommt man nicht mal auf 10%. Versteht mich nicht falsch, ich bin voll und ganz für mehr Beteiligungsformen, nur müssen alle Aktuere Politiker, jeder Bürger dafür sensibilisieren sonst gerät es zur Farce und keinem ist geholfen. Der Demkratie nicht und den Bürgern ebenso nicht.
@Alex wenn dich die Meinungen nicht interessieren bdann schalte doch deine Kommentarfunktion aus. Ein wenig Kritik muss man abkönnen. Das heißt nicht das ich deine Meinung eingab abtuen will. Aber ein Diskurs macht doch nur Sinn wenn es auch unterschiedliche Ansichten gibt. Dabei sind unsere gar nicht mal so weit voneinander entfernt. Wollt Dich nur zum weiterdenken anregen
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Björn es geht mir nicht mal um die Kritik, die ist ja okay aber bald in jedem 2ten Kommentar, wo mich jemand kritisiert ist das Wort Polemik enthalten und langsam geht mir das gewaltig auf die Eier.