Ich habe mir lange überlegt, ob ich diesen Artikel schreiben soll, da er an entscheidenden Stellen meine bisher postive Haltung zur Piratenpartei revidiert allerdings ist eine Meinungsumkehr in vielerlei Hinsicht auf die Piraten nicht wirklich verwunderlich und Viele werden dies ähnlich sehen, die bisher mit der “Partei” sympathisiert haben oder gar Mitglied sind oder waren.
Aber der Reihe nach. Um es vorweg zu nehmen, ich bin kein Mitglied der Piratenpartei und mein Mitgliedsantrag wird, so wie es jetzt aussieht, auch in der Schublade verbleiben, so sich kein gewaltiger Wandel in der Vereinigung vollzieht. Aber zum eigentlichen Kernpunkt.
Die Wahl in NRW ist gelaufen und war einmal mehr plakativ für die Akzeptanz der Piraten in der Bevölkerung. Verschweigen darf man dabei allerdings auch nicht, daß dies auch ein denkwürdiger Tag war für die großen Volksparteien und das in vielerlei Hinsicht.
Viele Piraten mit denen ich mich nach der Wahl unterhalten habe haben mir eines deutlich zu verstehen gegeben. Man misst Wähler mit zweierlei Maßstäben bei den Piraten. Die internetaffinen Onliner, die ihre Bürgerrechte und die Demokratie durch die aktuelle Politik massiv gefährdet sehen und für diese Personengruppe ist die Piratenpartei bereit, Politik zu machen. Auf der anderen Seite stehen die Offliner, die Omas, Opas, Alleinerziehende, Familien, etc. etc. und diese Wählergruppe mutiert in den Augen vieler Piraten zu Wählern 2. Klasse und man hat bei den Piraten bisher erfolgreich vermieden, zumindest den Anschein erwecken zu wollen, auch Politik für diese Gruppe zu machen.
Fakt ist, daß die Kernthemen digitaler Herkunft sind, gepaart mit dem Ruf nach Bürgerrechten und Demokratie und allenfalls angereichert mit einer Prise an sozialen Themen um wenigstens einigermaßen unfallfrei über 1% der Stimmen aber eben deutlichst unter 5% zu liegen.
Nun woran liegt das Ganze ? Es liegt vor allem daran, daß viele, nein zu viele Piraten noch nicht erkannt haben, daß viele Bürgerinnen und Bürger andere Sorgen haben als die Sorgen, die die Piratenpartei propagiert und wofür die Partei eintritt. Es sind vor allem die sozialen Themen die mit den Existenzängsten vieler Deutscher zu tun haben, unter anderem Themen die das tägliche Befüllen des Kühlschranks etc. betreffen. Aber in genau diesem Punkt herrscht gefährliches Schweigen bei den Piraten, ein sträflich vernachlässigtes Aufschreien bei vielen. Ich betone ausdrücklich bei vielen, da es durchaus Piraten gibt, die ähnlich denken wie ich und bei denen demnächst wohl Entscheidungen anstehen werden.
Das Ergebnis liegt auf der Hand und lautet in diesem Fall ernüchternd : dauerhaft < 5
Ein großes Problem auch bei den Piraten und auch das hat sich mir die letzten Tage deutlich gezeigt, ist die Tatsache, daß vielen Piraten schnell die Argumente ausgehen, wenn die Thematik fernab digitaler Natur und Bürgerrechten ist und als Antwort erhält man oft genug nur noch Gestammel oder Stillschweigen. Das rührt daher, daß bei vielen Piraten der Sachverstand einfach nicht über digitale Themen und Bürgerrechte hinein in wirkliche soziale Brennpunkte  reicht. Was aber will man auch von den Horden junger Hüpfer, die viele Piraten einfach sind, erwarten, die einfach keine Vorstellungskraft davon haben von Existenzängsten und Problemen innerhalb vieler Bevölkerungsschichten. Nun, wenn man sich die “Führungskräfte” der Landesverbände und auch Kreisverbände ansieht, welche Altersstrukturen diese aufweisen und wo diese beruflich angesiedelt sind, fällt auf den ersten Blick auf, daß es hier sehr IT-lastig zugeht. So ist es nicht weiter verwunderlich, daß die Ausrichtung und Positionierung derartig einsilbig und wenig allumfassend ist. Somit ist es auch nicht verwunderlich, daß die Partei landläufig belächelt wird und verschrien ist als 1-Themen-Partei.
Nun, es ist mir ohnehin ein Rätsel, weshalb man den Zusatz Partei führt denn im Endeffekt handelt es sich um eine Bürgerrechtsbewegung mit internationalen Wurzeln die es sich auf die Fahnen schreibt, Bürgerrechte verteidigen zu wollen und im Nebenjob auch ein wenig Politk machen will, sozusagen um noch eine Hand voll Stimmen mehr zu bekommen.
Was muß sich also ändern, damit die Piraten als echte Partei wahrgenommen werden und nicht als bedeutungslose Schreihälse in der Versenkung verschwinden :
Die Piraten müssen Inhalte für die breite Masse anbieten womit sich auch der letzte Einwohner indentifizieren kann und diese bestehen eben nicht ausschließlich aus digitalen Inhalten und Bürgerrechten. Dazu gehören auch Dinge wie finanzielle Lage in der Republik, die Lage am Arbeitsmarkt, Situation der Familien und noch vieles mehr. Eben alles Themen, die vielleicht Neuland für die Piraten sein mögen, die aber schleunigst angegangen werden sollten angesichts der Wahl 2011 in Baden Württemberg.
Ferner sollten endlich mal sinnlose Diskussionen im Keim erstickt werden. Dazu gehören nicht nur Dinge wie Namensänderungen sondern viele andere Nicklichkeiten, die unnötig Energie verschwenden, die man besser in die Parteiarbeit stecken würde. Aktuelles Beispiel ist dazu gerade wieder öffentlich im Piratenpad nachzulesen, wo Herr scamp die Grundzüge der Diktatur aufblühen lässt und den Herrn Simon maßregelt. Ja, alles ist ja so demokratisch.
Noch eines, Straßenwahlkampf ist nicht alles. Auch Klinken wollen geputzt werden. Die Bürgerinnen und Bürger wollen auch mal besucht werden, nicht jeder zeigt sich gerne an Infoständen, vor Allem Ältere und Kranke, die ebenso Stimmen bringen.
Abschließend bleibt mir nur noch folgendes. Viele werden nun sagen, der labert doch nur, hat noch nichts bei den Piraten beigetragen, ist ja noch nicht mal Mitglied. Stimmt, ich bin kein Mitglied. Aber insofern falsch als daß ich sagen kann, ich habe beide Seiten kennengelernt, sowohl den Wohlstand als auch die bittere Armut nach einem unverschuldeten Unfall mit einhergehendem Jobverlust und mehrere Monate ohne Geld vom Staat, da sich seinerzeit die Ämter gegenseitig den schwarzen Peter zugeschoben haben. Daher kann ich die Denkweise vieler Bürger nachvollziehen und kenne die Probleme, die im täglichen Leben anstehen und diese Probleme sind eben nicht digitaler Natur und rühren auch nicht her von der Datensammelwut des Staates. Diesen Menschen ist sowohl Vorratsdatenspeicherung egal als auch die Beschneidung der Meinungsäusserung durch den Staat, diese Leute haben echte Existenzängste und all dies ist mit ein Punkt, den die Piratenpartei bisher noch nicht erkannt hat. Wie so vieles, was den kleinen Bürger beschäftigt.
Das Fazit daraus : Die Piratenpartei ist so selbstverliebt in ihre IT-dominierten Themen und die damit einhergehende Bürgerrchtsbewegung mit dem Kampf gegen den Datenkraken Deutscher Staat, daß die wirklich ernsthaften Probleme völlig auf der Strecke bleiben. Ist dann eine Wahl mal wieder den Bach runter gegangen für die Piraten wie gerade in NRW, sind mit dem Namen der Partei, mit dem Wegbleiben der Wähler und einigen anderen Dingen schnell die Schuldigen gefunden anstatt daß man so objektiv wäre, um zu erkennen, daß die Partei mit ihren Inhalten einfach völlig daneben liegt.
Man liest auch immer wieder von den angeblichen Erfolgen, die die Piraten bei der Europawahl, der Bundestagswahl etc. eingefahren haben sollen. Nun das Erreichte bisher als Erfolg zu verkaufen ist einfach lächerlich denn es ist nichts weiter als Schönrederei von grottenschlechten Wahlergebnissen.
Aber macht nur weiter so auf dieser Schiene, von Bingen sind nicht wirklich Änderungen zu erwarten oder ein echter Umschwung und das Ergebis wird sein, daß euch in Baden Württemberg die Wähler wieder ein miserables Wahlergebnis bescheren werden.
Ich möchte an dieser Stelle abschliessend noch mal ausdrücklich betonen, daß ich die Piraten zum jetzigen Zeitpunkt vom Kern nicht für schlecht halte, man könnte durchaus etwas aus der Partei machen, damit diese sehr junge und vielleicht auch dynamische Partei an Akzeptanz gewinnt. Das Problem an der Sache sind viele Piraten selber, die der Partei durch ihre Haltung und der Verweigerung von Veränderung mehr schaden als nützen. Solange dieser Zustand anhält, werde ich mich selber auf die Beobachtung der Partei beschränken und werde mich hüten, Mitglied zu werden denn zum momentanen Zeitpunkt würde ich es als Zeitverschwendung betrachten, dort Parteiarbeit zu leisten. Das Einzige, wo Piraten bisher erfolgreich sind, wirklich erfolgreich ist die Tatsache, daß einige Piraten die Partei immer wieder blamieren, indem man öffentlich im Piratenpad etc. Internas preisgibt, die nicht für die Öffentlichkeit gemacht sein sollten und damit der Partei Schaden zufügt. Transparenz in allen Ehren aber an den richtigen Stellen und zum richtigen Zeitpunkt.
Es gibt unheimlich viel zu tun. Seid endlich bereit dazu, Demokratie nicht nur zu rufen sondern auch zu leben. Nur dazu gehört eben die Bereitschaft, Politik für die breite Gesellschaft und nicht nur für eine begrenzte Klientel machen zu wollen. Sonst seid ihr unter dem Strich keinen Deut besser als die großen Volksparteien und ihr erhebt doch den Anspruch, Anders zu sein. Leider sind es bisher nur gut klingende Worte ohne jegliche Substanz.
“ich bin kein Mitglied der Piratenpartei und mein Mitgliedsantrag wird, so wie es jetzt aussieht, auch in der Schublade verbleiben, so sich kein gewaltiger Wandel in der Vereinigung vollzieht.”…
Wer was ändern will, muss was ändern. Nicht nur bischen rumbloggen, sondern tatkräftig mit anpacken, diskutieren, Anträge stellen, sie verteidigen, sich durchsetzen, Politik machen… Blogger haben wir genug. Klarmachen zum Ändern!
Warum wundert mich dieser Kommentar nun nicht wirklich. Viele Piraten haben die Gabe, Dinge aus dem Zusammenhang zu reissen und bei Kritik kommt nur blabla als Antwort. Nun mein lieber Pirat aus RLP, die Piratenpartei ist es zum jetzigen Zeitpunkt schuldig geblieben zu beweisen, daß sie es wert ist, Energie hineinzustecken. Die jetzigen Ansätze sind falsch und in keinster Weise allumfassend nur Hardliner wie du werden dies vermutlich nie begreifen. Die Partei muß zuerst den Beweis erbringen, daß man bereit ist, Änderungen zu akzeptieren und dabei ist zum jetzigen Zeitpunkt absolute Fehlanzeige. Warum nur haben mir sonst ettliche Piraten den Hinweis gegeben, daß sie entweder schon ausgetreten sind oder mit dem Gedanken spielen, dies zu tun, da man mit Änderungsanträgen auf taube Ohren stösst. Es ist zuerst an der Partei, hier Signale zu setzen. Solltest du also echte Argumente haben, dann komm wieder, ansonsten verkriech dich weiter hinter deinem Synonym in deinem Loch.
Die Reaktion zeigt mal wieder deutlich, wie leicht man den wunden Punkt bei manchen Piraten tifft, wenn man die Fakten auf den Tisch legt.
Ich bin kein Mitglied bei den Piraten… gebe aber offen zu, für NRW, in Münster, den Piraten die Zweitstimme gegeben zu haben. Weil mich “damals” das Konzept durchaus überzeugt hat und ich mein Vertrauen zur CDU, SPD, und den Grünen komplett verloren haben. Die Linke kommt für mich nicht in Frage und extrem bin ich auch nicht, da bleibt ja schon nichts anderes mehr. Die Erststimme ging an die FDP!
Ich bin auch kein Mitglied der Partei.
Ich bin alerdings auch nicht der Meinung, daß man Politik für die breite Masse, also alle machen muß – dann verliert man sehr viel Identifikation.
Nein – was die Piraten machen müssen ist, endlich versuchen allen klarzumachen, warum Datenschutz und Co. so wichtig in der heutigen Zeit sind – und das betrifft genauso Arbeitslose, wie Arbeitnehmer. Also wie schon richtig bemerkt, auf die Straße gehen und den Dialog mit Otto Normal suchen. Die Piraten müssen nicht allpolitisch werden – ich würde allerdings jedoch zustimmen, daß Stellungnahmen zu anderen Gebieten des alltäglichen Lebens nicht schaden würden.
Und die Diskussion der Namensänderung finde ich zum jetzigen Zeitpunkt auch am Thema vorbei.
Ich denke schon, daß auch die breite Masse für den Datenschutz zu begeistern sein wird, wenn die Zeit reif ist dafür nur haben viele Bürger derzeit einfach verstärkte Existenzsorgen und vielerlei Probleme, die im sozialen Bereich angesiedelt sind. Auf diese Probleme muß die Piratenpartei eingehen, wenn sie Akzeptanz erreichen will und hier besteht ein großer Mangel an Verständnis für diese Probleme. Diesen Mangel gilt es, zu beseitigen. Mich stört ganz immens, daß man anderen Parteien vorwirft, Politik für eine bestimmte Klientel zu machen, es selber aber im Endeffekt nicht anders macht da Offliner und viele andere schlichtweg von den derzeitigen Programmen nicht angetan sind. Beim Thema Dialog habe ich nun mehrfach festgestellt, daß viele Piraten den Dialog mit kritischen Stimmen nicht nur nicht suchen sondern meiden, da leider häufig die Argumente sehr schnell ausgehen. Es ist dabei gar nicht mal meine Absicht, die betreffenden Personen unter den Tisch zu reden aber etwas konstruktives ist bisher nie herausgekommen sondern nur Gestammel oder Stille. So etwas verstehe ich nicht unter Dialog.
Ich möchte es nochmal betonen, die Partei hat viel Potential, wenn man das Potential weiß zu nutzen aber es besteht massiver Nachholbedarf an entscheidenden Punkten, die ich bereits mehrfach angesprochen habe.
Ich halte Kempes Darlegungen in sich für derart unfundiert, dass eine qualifizierte Diskussion schlicht unmöglich ist. Schade! Auch wenn ich die persönliche Verbitterung verstehe: Piraten müssen (auch) sozial sein und sie sind es, wie allein ihre Beschlüsse zum Thema Bildung und Betreuung beweisen. Schon insofern stimmt die Aussage nicht, dass sich Piraten nicht für andere Themen als IT interessierten. Aber es bedarf keiner zusätzlichen sozialen (linken) Partei, die sich um das Elend der Welt kümmert. Die Bürgerrechte sind hierzulande und konkret in Gefahr. Ich habe für jeden Verständnis, der sagt, das ist für mich zweitrangig. Für mich aber kommen Demokratie und Freiheit zuerst. Und wer das nicht respektiert, sondern zum Gegenstand schlichter Polemik macht, sollte sich zuförderst selbst Fragen stellen.
Ahoi,
ich bin Pirat und ich habe in diesem anstrengendem Wahlkampf erlebt, wie hart es ist, vernünftig zu argumentieren. Aber abgesehen davon, daß Du mit der existentiellen Angst der Menschen Recht hast, wollten viele genau deswegen die Grünen wählen. Man wollte Diejenigen weg haben, die bisher sehr viel Mist verzapft haben. Wer uns wirkich zugehört hat und das waren nicht wenige – leider (Touristenstadt Köln) viele nicht aus NRW, hat verstanden, daß wir nicht auf alles eine Antwort haben. Das haben wir immer gesagt. Trotzdem haben wir zugehört. Von giftigen “Düsenjetwolken”, offensichtlichem Nicht-Zuhören und Weggucken der etablierten Parteien in Bezug auf Transparenz und Korruption. Es war sehr vieles dabei.
Gestammel – was soll man von Menschen erwarten, die es nicht gewohnt sind in der Öffentlichkeit zu reden und zu argumentieren. Viele haben das erste Mal “Flagge” gezeigt und sich bloßgestellt. Sie alle haben meine Respekt.
Kompetenz – Ich weiß, daß in Münster ein neues Konzept erprobt wird und ich bin gespannt darauf wie es funktioniert. Ansonsten wer weiß, daß er alles weiß, weiß nichts. Allerdings habe ich von den meisten Politikern genau diesen Eindruck.
Ãœbrigens wurde ich dauernd gefragt ob wir rechts oder links seien (Pro NRW / Linke).
Auch ist das momentan ein besonderes Thema auf dem Bundesparteitag in Bingen. Dazu nur dies.
Ich bin in einer sozialen Marktwirtschaft groß geworden. Das verschaffte mir die Rahmenbedingungen dahin zu kommen wo ich jetzt bin. Meine Mitmenschen sind mir wichtig.
Ich bin sozial.
Unsere Werte und Moralvorstellungen sind nicht perfekt, aber viele haben daran gearbeitet sie zu entwickeln.
Ich will Sie nicht über den Haufen zu schmeißen.
Ich bin konservativ.
Eine Umwelt in der man ohne Angst leben kann, daß will ich für mich und Andere. Atommüll oder Feinstaub sehe ich als Gefahr für die Gesundheit und das Leben.
Ich bin Öko – logisch.
Ich bin für die Selbstbestimmung und das man in der Lage sein zu müssen den Weg in seinem Leben zu gehen, den man sich wünscht, auch wenn es heißt mit alten Werten zu brechen, solange meine die Freiheit die Freiheit der Anderen nicht beschneidet.
Ich bin liberal.
All dies habe ich bei den Piraten in Köln gefunden und es kam das ich sagen konnte:
Ich bin Pirat.
Du – Alex – scheinst mir einer zu sein, der nicht alles hinnimmt, sondern hinterfragt. Du hast recht das Potential ist da – aber es ist kein Nachholbedarf, sondern Entwicklung die benötigt wird. Vieles muß bei den Piraten noch entwickelt werden und das im Einklang mit den bisherigen Ãœberzeugungen, damit die Piraten ihre doch eigene Identität nicht auf diesem Wege der Entwicklung verlieren.
Oh – und was den Namen angeht: http://ur1.ca/00sgi
@Jörg Tauss: Mein lieber Jörg, ich habe mir sehr viele Fragen gestellt, vor allem über die Piraten und bin zu dem Schluß gekommen und das verdeutlich dein Kommentar nochmal deutlich, daß die waren Probleme der kleinen Leute, die mit wirklichen sozialen Probleme zu kämpfen haben für Piraten wie dich keine Rolle spielen (es bedarf keiner zusätzlichen sizialen (linken” Partei). Das ist vor allem deshalb schade, weil ihr diese Leute nicht ernst nehmt mit ihren Problemen. Die Engstirnigkeit von Piraten wie dir wird dazu führen, daß die Piratenpartei nie die Akzeptanz bekommen wird, die nötig wäre um wirklich etwas zu erreichen. Was du da anführst mit den Beschlüssen zum Thema Bildung und Betreuung ist einfach gar aberwitzig denn viele Einrichtungen kommen heute schon nicht mehr ohne Fördervereine klar in der Finanzierung. Ich kann dies deshalb behauoten, da in meiner Familie die Leiterin eines Kindergartens ist und man hat dort eine ganz klare Vorstellung zu solchen Forderungen. Lauf fordern kann ich schon nach mehr Plätzen etc. wie es die Piraten tun allerdings muß ich dann auch ein Konzept vorlegen, wie man dies finanzieren will und so ein Konzept habe ich noch nicht gesehen. Korrigier mich, fals ich da falsch liege. Die Polemik ist also zunächst mal auf deiner Seite mein Lieber und die Partei kann isch glücklich schätzen, daß sie nicht nur Leute wie dich in den eigenen Reihen hat, sondern auch Piraten, die sich für die wirklichen Probleme der kleinen Leute interessieren und die sind eben nicht von der Natur Bürgerrechte und Demokratie. Deine Einstellung und Haltung zeigt eigentlich nur eines, du bist einfach schon zu lange in der Politik und mittlerweile anscheinend so betriebsblind, daß du den Blick auf die Probleme von Otto-Normalbürger längst verloren hast. Sorry, aber deine Argumentation hinkt ganz gewaltig.
@blackwolf: Ob wir es nun Nachholbedarf nennen oder Entwicklung spielt keine Rolle, ich sehe, es gibt Piraten wie dich, die den Zahn der Zeit erkennen und dafür meine Hochachtung. Der Kern deiner Aussagen deckt sich mit den von mir angeführten Argumenten und das stimmt positiv. Niemand verlangt, daß die Piraten sich verbiegen sollen bei ihren bisherigen Überzeugungen nur eben darf der Blick über den Tellerrand nicht vergessen werden und manche Piraten scheinen dies ja ebenso für nötig zu halten. Das dumme an der Sache ist aber leider, daß die Piraten zu viele Leute in den eigenen Reihen haben, die durch ihre Haltung die Partei unnötig bremsen und behindern in ihrer Entwicklung und dem Fortschritt zu neuen Themen und das ist sehr schade.
@Tauss: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Und sich zuvörderst mal selbst Fragen stellen (oder er muss sie sich gezwungenermaßen stellen lassen.)!
Die Wahlen in NRW waren Landtagswahlen mit einem sehr starken Bezug zur Bundespolitik.
Kommunalwahlen,mit ihrer starken Bürgernähe,eröffnet auch der Piratenpartei,in das politische Geschehen einzugreifen, um politische Machtstrukturen zu verändern und den Staat transparenter zu machen.
Die IT-Themen sind der Zeitgeist und nicht mehr wegzudenken.Das ist gut so!
Die Bürgernähe kann und muß sich die Piratenpartei noch sich erarbeiten.
@Jürgen Dannemann: Daß IT-Themen nicht mehr wegzudenken sind ist schon klar. Das bestreitet auch niemand. Wenn aber soziale Themen, die an Relevanz für die Bevölkerung um ein vielfaches wichtiger sind, derartig vernachlässigt werden, ist das ein fataler Fehler, der sich gewaltig im Wahlergebnis niederschlägt und die NRW-Wahl hat dies ja auch deutlich gezeigt. Wenn man also politische Machtstrukturen verändern will und ein echtes Mitspracherecht haben will als Partei, dann muß man eben zuerst mal die 5%-Hürde knacken denn ansonsten bleibt man an von den Splitterparteien und fristet weiterhin ein bedeutungsloses Schattendasein ohne Relevanz bei Entscheidungen. Bürgernähe bedeutet vor allem, daß man in allen Bevölkerungsschichten nachfragt, wo der Schuh drückt.