Über Volksentscheid und Wahlbeteiligung

Daß 2011 Wahlen sind in Baden Württemberg ist bekannt. Ich denke bei sämtlichen Parteien laufen die Vorbereitungen auch schon mehr oder weniger auf Hochtouren damit man dann zeitnah mit dem Wahlkampf beginnen kann. Dies denke ich, trifft sowohl auf die großen “Volksparteien” zu als auch auf die kleineren Gruppierungen wie Piratenpartei und andere.

Pünktlich zum Auftakt des kommenden Wahlkampfes wird man dann wieder verstärkt in allen Winkeln von Baden Württemberg die Infostände der Parteien antreffen und die Parteimitglieder versuchen dann erneut, auf Stimmenfang zu gehen. Das ist legitim und man hat sich auch schon daran gewöhnt. weiterlesen »

Schröderchens Familienpflegezeit

Daß Kristina sich auf Twitter nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat, ist hinlänglich bekannt. Daß sie bei ihren politischen Entscheidungen manchmal ins Klo greift auch nicht wirklich neu. Aber tiefer als mit der Familienpflegezeit kann man eigentlich gar nicht in die Kloake des stillen Örtchens greifen.

Da plant doch tatsächlich dieser junge Hüpfer der Bundesregierung etwas, was auf den ersten Blick toll aussieht, wofür aber die Arbeitgeber dann bluten sollen, weil der Staat ja keine Kohle hat. weiterlesen »

Parteisoldat in Amt und Würden

Da es die letzten Tage schreibtechnisch sehr ruhig auf meinem Blog war, fehlen natürlich bisher meine Gedanken zu unserem neuen Bundespräsidenten Wulff und ich will diese nun nachreichen. Ich weiss, es ist ja schon wieder ein alter Hut aber ich tue es trotzdem.

Glückwünsche an Herrn Wulff werde ich mir verkneifen da er von der Kanzlerin in ein Amt gelobt wurde, wo er ihr kanzlertechnisch nicht mehr gefährlich werden kann und letzten Endes haben die anderen Parteisoldaten der Parteien im dritten Wahlgang das getan, was von ihnen erwartet wurde und so konnte Wulff die Wahl dann mit absoluter Mehrheit gewinnen. Es wäre hier einmal ein löbliches Zeichen, wenn das künftige Gehalt des Herrn Wulff aus den Taschen von CDU, CSU und FDP kommen würde, damit nicht einmal mehr der Steuerzahler bluten muß für einen Präsidenten, den der Steuerzahler weder braucht noch will aber wie immer weit gefehlt. weiterlesen »

Politik übt sich in Schuldzuweisungen

Unsere Politik gleicht die letzten Wochen und Monate eigentlich mehr einer ekelhaften Satire als daß man dies wirklich noch Politik nennen mag.

Da hacken in regelmässiger Verlässlichkeit die Parteien der Koalition aus CDU, FDP und CSU aufeinander ein und dann tönt Frau Merkel, daß man innerhalb der Koalition verlorengegangenes Vertrauen beim Bürger und Wähler durch Disziplin und Verlässlichkeit zurückgewinnen müsse. Die Disziplin und Verlässlichkeit soll sich wohl am neuen Sparpaket festmachen lassen oder an Dingen wie Kopfpauschale und dergleichen. weiterlesen »

Die Kopfschlächter des kleinen Bürgers

Sozial gerecht soll es nach Angaben der Regierung sein, das vorgestellte Sparpaket. Die Kopfschlächter aus der Politiker-Klasse haben also einmal mehr entschieden, daß es wohl am einfachsten ist, bei denen zu sparen, die keine Lobby haben. Warum sollte man auch mit gutem Beispiel voran gehen und bei sich, also den Diäten anfangen. Das wäre ja auch zu viel verlangt von den Herren und Damen aus dem Schlachthaus Berlin. Man will nicht verzichten, zumindest nicht, wenn man zu den Abgeordneten zählt. weiterlesen »