Links – Rechts

Was eine Ulla Jelpke da vom Stapel gelassen hat mit ihrem Grußwort an die Stasi macht es erforderlich, daß ich einmal über die linken als auch rechten Flügel in Deutschland philosophiere.

Zuerst einmal muß man feststellen, daß Frau Jelpke von ihrem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat, was ihr per Gesetz auch zusteht aber es zeigt eben auch, daß Teile der Partei Die Linke bis zum heutigen Tag nichts aus der Geschichte gelernt haben. Das wirft natürlich Fragen auf und macht deutlich, warum Die Linke in das Blickfeld des Verfassungsschutzes gelangt ist. weiterlesen »

CDU will SED-Opferpension nachbessern

Die CDU will die SED-Opferpension nachbessern. 20 Jahre nach der Wiedervereinigung überprüfe man nun das System der Rehabilitierung und Entschädigung, mit der von der SED und Staatssicherheit begangenes Unrecht ausgeglichen werden soll, heißt es in einem Antrag des CDU-Vorstands für den kleinen Parteitag in Berlin. Kapitalverbrecher sollten keine Opferpension mehr bekommen, und Opfern des SED-Regimes sollten bei der Prüfung der Bedürftigkeit nicht mehr Einkünfte aus dem Kindergeld angerechnet werden. (Quelle : Südkurier)