Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin haben sich Vertreter von Union, FDP und SPD zu einer Grundgesetzänderung geeinigt, die den Erhalt der Jobcenter gewährleistet. Das teilte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) heute mit. Damit werden die langjährigen Unstimmigkeiten um eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes beigelegt und Langzeitarbeitslose werden weiterhin in den Jobcentern betreut. Nachdem elf Landkreise Verfassungsbeschwerde eingelegt hatten, entschied das Bundesverfassungsgericht im Dezember 2007, dass die Bildung der Arbeitsgemeinschaften zwischen den Kommunen und der Bundesagentur gegen das Grundgesetz verstößt.
Grundgesetzänderung für Erhalt der Jobcenter
24. März 2010 – 19:35
Grundsatzeinigung zur Reform der Jobcenter
20. März 2010 – 12:15
Bei der notwendigen Reform der Jobcenter gibt es nach monatelangem Streit eine Grundsatzeinigung. Eine interfraktionelle Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe sich in der Nacht zum Samstag in zentralen politischen Fragen verständigt, teilte das Bundesarbeitsministerium in Berlin mit.
«Damit soll die Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand gewährleistet werden.» Ein Teilnehmer der Arbeitsgruppe sagte der dpa am Samstag, die Voraussetzungen für eine Verfassungsänderung zum Erhalt der Jobcenter seien nun gegeben.
Die Grundgesetzänderung wird nötig, weil das Bundesverfassungsgericht die Betreuung von Langzeitarbeitslosen in den 345 Jobcentern gemeinsam durch Kommunen und Arbeitsagentur als unzulässige Mischverwaltung beanstandet hatte. Für eine Änderung wurde eine Frist bis Ende 2010 gesetzt. weiterlesen
Beschäftigungstherapie für Langzeitarbeitslose
7. März 2010 – 13:00
Derzeit ist es einfach grandios und man kann in einen regelrechten Schreibrausch verfallen wenn man sich die neuen Ideen der Politiker zur Hartz IV Debatte ansieht.
In einer neuen Idee spricht sich Hannelore Kraft von der SPD dafür aus, gemeinnützige Jobs für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Im Detail sieht ihre Vision vor, daß Langzeitarbeitslose künftig Oma und Opa im Altersheim Bücher vorlesen, in Sportvereinen mithelfen oder Straßen reinigen und von Unrat befreien. weiterlesen
Auch ich hab mal dazu gehört
12. Februar 2010 – 19:57
Um mal ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen, warum ich die letzten Tage so auf Hartz IV klopfe, es sind eigene gemachte Erfahrungen mit Hartz IV, Jobcentern, Arbeitsämtern und dergleichen. Diese Erfahrungen möchte ich im folgenden nun einmal niederschreiben. weiterlesen
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