SPD beansprucht Ministerpräsidentenamt in NRW

In Düsseldorf treffen sich SPD und CDU heute zu Sondierungen über eine große Koalition. Die Sozialdemokraten fordern das Amt des Regierungschefs für ihre Landesvorsitzende Hannelore Kraft. Diese habe den Anspruch, Ministerpräsidentin zu werden. Das werde sie in den Gesprächen zum Ausdruck bringen, sagte der SPD-Vize- Vorsitzende Klaus Wowereit dem «Hamburger Abendblatt». Der Berliner Regierungschef hält trotz der Absage der Liberalen auch eine Ampel- Koalition weiter für möglich. (Quelle – Südkurier)

Kommentar : Ich finde die Einstellung von Frau Kraft und der SPD in NRW eigentlich ganz witzig. Die SPD hat, wenn auch nur geringfügig, weniger Stimmen bei der Landtagswahl in NRW geholt als die CDU. weiterlesen »

Frau Merkel ist farbenblind

Daß jetzt in NRW Wahlen sind, dabei erzähle ich euch nichts Neues. In den öffentlichen Medien ist, mal abgesehen vom Mixa-Rücktritt seit Tagen nicht viel anderes zu lesen wenn man daneben mal die Ölpest und die Steuergeldschleuder Griechenland mal überliest.

Da ist es doch mal richtig erbaulich, wenn Frau Merkel bezogen auf die kommende Wahl vor Rot-Rot-Grün warnt. Nun damit sagt Frau Merkel zumindest nichts Falsches aber es scheint, daß sie nach den Worten Rot-Rot-Grün einen Ohnmachtsanfall hatte denn sie hat ihren Satz nicht zu Ende gesprochen. weiterlesen »

SPD sieht in Koalitionsgipfel Ablenkungsmanöver

Die SPD hat das Spitzentreffen der Koalition heute Abend im Kanzleramt als Ablenkungsmanöver bezeichnet. Der SPD- Fraktionschef im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sprach mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai von einem Täuschungsmanöver.

Nach dem 9. Mai werde die Bühne umdekoriert, das Stück werde dann «Die Kassen sind leer» heißen. Steinmeier rief der Bundesregierung Versagen vor. Selbst CDU- und FDP-Wähler seien entsetzt, wie rasch Schwarz-Gelb das Vertrauen verspielt habe. (Quelle : Südkurier)