GO-Antrag Meinungsfreiheit

Aus gegebenem Anlaß muß ich, um den heutigen Tag zu beenden, etwas loswerden, da einige Kommentatoren aus dem politischen Umfeld politische Grundsätze ihrer Partei zu ihrem eigenen Gutdünken auslegen.

Die Piratenpartei hat es sich auf die Fahnen geschrieben, daß in Deutschland die Meinungsfreiheit, also sprich das Recht zur freien Meinungsäusserung gelten soll aber eben halt nicht nur auf dem Papier, wie es so üblich geworden ist in unserem Land. Dies beinhaltet auch, daß ein Aussenstehender wie ich, öffentlich Kritik an der Partei als solches als auch am Verhalten einiger Piraten äussern kann. weiterlesen »

Piratenpartei – Comedyshow Tag 1 in Bingen

Nun, als Außenstehender, also Nichtmitglied ist man wohl so etwas wie ein Kriegsberichterstatter, wenn man sich den Livestream angesehen hat vom Bundesparteitag der Piraten in Bingen.

Ich möchte euch also herzlich Willkommen heißen im testosterongesteuerten Kindergarten des Bundesparteitages der Piratenpartei.

Was soll man nun über den ersten Tag der Show schreiben. Irgendwo war der erste Tag recht sprichwörtlich für die Situation der ganzen Partei an sich. Chaotisch, entwicklungsbehindernd, frauenfeindlich gegenüber kandidierenden Frauen und noch vieles mehr. weiterlesen »

Piratenpartei – Eine Bürgerrechtsbewegung auf Abwegen

Ich habe mir lange überlegt, ob ich diesen Artikel schreiben soll, da er an entscheidenden Stellen meine bisher postive Haltung zur Piratenpartei revidiert allerdings ist eine Meinungsumkehr in vielerlei Hinsicht auf die Piraten nicht wirklich verwunderlich und Viele werden dies ähnlich sehen, die bisher mit der “Partei” sympathisiert haben oder gar Mitglied sind oder waren.

Aber der Reihe nach. Um es vorweg zu nehmen, ich bin kein Mitglied der Piratenpartei und mein Mitgliedsantrag wird, so wie es jetzt aussieht, auch in der Schublade verbleiben, so sich kein gewaltiger Wandel in der Vereinigung vollzieht. Aber zum eigentlichen Kernpunkt.

Die Wahl in NRW ist gelaufen und war einmal mehr plakativ für die Akzeptanz der Piraten in der Bevölkerung. Verschweigen darf man dabei allerdings auch nicht, daß dies auch ein denkwürdiger Tag war für die großen Volksparteien und das in vielerlei Hinsicht.

Viele Piraten mit denen ich mich nach der Wahl unterhalten habe haben mir eines deutlich zu verstehen gegeben. Man misst Wähler mit zweierlei Maßstäben bei den Piraten. Die internetaffinen Onliner, die ihre Bürgerrechte und die Demokratie durch die aktuelle Politik massiv gefährdet sehen und für diese Personengruppe ist die Piratenpartei bereit, Politik zu machen. Auf der anderen Seite stehen die Offliner, die Omas, Opas, Alleinerziehende, Familien, etc. etc. und diese Wählergruppe mutiert in den Augen vieler Piraten zu Wählern 2. Klasse und man hat bei den Piraten bisher erfolgreich vermieden, zumindest den Anschein erwecken zu wollen, auch Politik für diese Gruppe zu machen. weiterlesen »

Frau Merkel ist farbenblind

Daß jetzt in NRW Wahlen sind, dabei erzähle ich euch nichts Neues. In den öffentlichen Medien ist, mal abgesehen vom Mixa-Rücktritt seit Tagen nicht viel anderes zu lesen wenn man daneben mal die Ölpest und die Steuergeldschleuder Griechenland mal überliest.

Da ist es doch mal richtig erbaulich, wenn Frau Merkel bezogen auf die kommende Wahl vor Rot-Rot-Grün warnt. Nun damit sagt Frau Merkel zumindest nichts Falsches aber es scheint, daß sie nach den Worten Rot-Rot-Grün einen Ohnmachtsanfall hatte denn sie hat ihren Satz nicht zu Ende gesprochen. weiterlesen »