Armutsfalle Deutschland

Da hat man ein Leben lang gebuckelt, Steuern bezahlt um dann im Alter direkt in Hartz IV zu landen und womöglich auch noch vom Amt sanktioniert zu werden.

Ein Satz, der viele hellhörig werden lassen sollte denn diese Situation existiert bereits heute in Deutschland.

Ich frage mich, wie eine Regierung auf die Idee kommen konnte, daß es für alle Bundesbürger möglich wäre, sich zusätzlich privat für das Alter abzusichern, um Versorgungslücken zu schliessen. Viele haben noch nicht einmal das Geld, um Versorgungslücken in jungen Jahren auszugleichen wenn am Ende des Geldes jeden Monat noch verdammt viel Monat übrig ist.

Deutschland verkommt mehr und mehr zum Bonzenland wo es einer Regierung wichtiger ist, gierigen Bankern den Arsch zu retten und Bankrottstaaten aus dem Sumpf zu ziehen. Das eigene Land versinkt dabei mehr und mehr in der Armut, nicht nur in der Altersarmut alleine sondern auch in der Kinderarmut und Verarmung allgemein in vielen Teilen der Bevölkerung. weiterlesen »

Wie man sich "beliebt" macht

Die Deutschen haben wieder einmal ein Lippenbekenntnis der Kanzlerin Angela Merkel erhalten. Frau Merkel hat die Deutschen auf einen neuen Sparkurs der Regierung eingestimmt, da Deutschland laut der Kanzlerin seit vielen Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt hat.

Zunächst einmal möchten sich die Bundesbürger bei dem Dreigestirn Kohl-Schröder-Merkel in aller Form bedanken, daß man es die letzten Jahrzehnte erfolgreich und mit peinlicher Genauigkeit verstanden hat, Milliarden an Steuergeldern aus dem Fenster zu schmeissen um den Karren Deutschland so richtig in den finanziellen Dreck zu fahren.

Betreiben wir also ein wenig Ursachenforschung für die Verhältnisse, über die Deutschland gelebt hat. Dabei will ich im Groben 3 Dinge herauspicken, die die einzelne Ära beschreibt : Wiedervereinigung, Hartz 4, Bankenrettung/Finanzkrise. Sicher könnte man die Liste unendlich weiterspinnen aber diese 3 Dinge sind Punkte, die sich jedem im Gehirn eingebrannt haben. weiterlesen »

Merkel weist Kochs Spar-Vorstoß zurück

Kanzlerin Angela Merkel hat die Spar-Vorschläge von Hessens Ministerpräsident Roland Koch in den Bereichen Bildung, Forschung und Kinderbetreuung zurückgewiesen. Angesichts der laufenden Beratungen über den Haushalt 2011 habe es zwar keinen Sinn, Vorfestlegungen vorzunehmen, sagte Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach. Klar sei aber auch, dass gerade Bildung und Forschung einen Schwerpunkt für Schwarz-Gelb darstellten. Das sei so auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. (Quelle  Südkurier)

Typische SPD-Propaganda

Eines mal vorneweg : Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), hat heute seine Unsicherheit über die Höhe der Griechenland-Hilfen geäußert. Er sei sich nicht sicher, ob 22 Milliarden das letzte Wort sein werden, sagte Beck heute im Deutschlandfunk. Die SPD sei aber “bereit Verantwortung zu übernehmen”, so der Politiker weiter. Kritik übte er am Krisenmanagement der Bundesregierung, da es “keine klaren Vorgaben” gegeben habe. Außerdem sprach er sich klar für eine Bankenbeteiligung aus. Die Kreditinstitute hätten spekuliert und müssten beteiligt werden, so Beck. Die Höhe der Beteiligung sei dabei abhängig von dem Schaden, der entstanden ist. weiterlesen »

Niedersachsens Ministerpräsident sieht keinen Spielraum für Steuersenkungen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sieht keinen Spielraum für Steuersenkungen. “Wir brauchen wieder geordnete Verhältnisse. Und das heißt Konsolidierung”, sagte der Ministerpräsident der “Rheinischen Post” in der heutigen Ausgabe. Darüber hinaus hätte in den kommenden Jahren die Konsolidierung der Haushalte Priorität und die Schuldenbremse müsste eingehalten werden, fügt er hinzu. “Wir müssen auf Dauer mit dem Geld auskommen, das wir zur Verfügung haben. Deswegen brauchen wir eine Exit-Strategie aus der schuldenfinanzierten Krisenbekämpfung”, so Wulff weiter.

Kommentar : Es benötigt keinen Ministerpräsidenten Wulff um die Zeichen der Zeit zu erkennen, daß es für Steuersenkungen zu spät ist bzw. sich Deutschland sich diese die nächsten Jahre oder gar Jahrzehnte nicht erlauben kann. Um so unbegreiflicher ist es daher, daß ein paar Unverbesserliche der FDP immer wieder in genau dieses Horn blasen, man müsse die Leute entlasten. Nunja, das Steckenpferd der FDP ist und bleibt die Klientelpolitik aber es wird nie die einfache Mathematik mit der Milchmädchenrechnung sein denn man ist dort nach wie vor nicht in der Lage 1+1 zusammenzuzählen. Ist aber nicht weiter verwunderlich, die FDP hatte es noch nie so wirklich mit guter Politik, es ist einfach bequemer, mal schnell und populistisch wirksam auf Hartz IV zu klopfen.

Diesen Schuh müssen sich aber derzeit alle großen Volksparteien anziehen. Die viel gerühmte Sozialpolitik, die sich die Herren und Damen auf die Fahne geschrieben haben und mit der man so gerne wirbt ist einfach nur eines : ungerecht und asozial.