Links – Rechts

22. Mai 2010 – 10:48

Was eine Ulla Jelpke da vom Stapel gelassen hat mit ihrem Grußwort an die Stasi macht es erforderlich, daß ich einmal über die linken als auch rechten Flügel in Deutschland philosophiere.

Zuerst einmal muß man feststellen, daß Frau Jelpke von ihrem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat, was ihr per Gesetz auch zusteht aber es zeigt eben auch, daß Teile der Partei Die Linke bis zum heutigen Tag nichts aus der Geschichte gelernt haben. Das wirft natürlich Fragen auf und macht deutlich, warum Die Linke in das Blickfeld des Verfassungsschutzes gelangt ist. weiterlesen »

Von Alex | Abgelegt unter Allgemein | Mit Schlagworten , , , , , , , | Kommentare (2)

"Spiegel": Fortbestand der Birthler-Behörde gesichert

27. März 2010 – 11:29

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag deutet sich offenbar eine große Koalition für den Fortbestand der Birthler-Behörde an. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Spiegel” in der am Montag erscheinenden Ausgabe. Nachdem die SPD bereits in der vergangenen Legislaturperiode dafür plädiert hatte, die Stasi-Unterlagenbehörde bis 2019 zu erhalten, haben sich nun offenbar auch die Regierungsfraktionen auf dieses Datum verständigt. Laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Börnsen, Vorsitzender der zuständigen Arbeitsgruppe Kultur und Medien, soll die Stasi-Aktenbehörde “mindestens bis 2019 erhalten werden”. Der Koalitionsvertrag sah ursprünglich vor, in dieser Legislatur eine Arbeitsgruppe zu bilden, die eine mögliche Überführung der Stasi-Unterlagen ins Bundesarchiv prüfen sollte.

Von Alex | Abgelegt unter Gerade entdeckt | Mit Schlagworten , | Kommentare (0)

CDU will SED-Opferpension nachbessern

21. März 2010 – 09:48

Die CDU will die SED-Opferpension nachbessern. 20 Jahre nach der Wiedervereinigung überprüfe man nun das System der Rehabilitierung und Entschädigung, mit der von der SED und Staatssicherheit begangenes Unrecht ausgeglichen werden soll, heißt es in einem Antrag des CDU-Vorstands für den kleinen Parteitag in Berlin. Kapitalverbrecher sollten keine Opferpension mehr bekommen, und Opfern des SED-Regimes sollten bei der Prüfung der Bedürftigkeit nicht mehr Einkünfte aus dem Kindergeld angerechnet werden. (Quelle : Südkurier)

Von Alex | Abgelegt unter Gerade entdeckt | Mit Schlagworten , , , , , , , , | Kommentare (0)