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	<title>Alex Kempe - Einfach ich und manchmal fremd &#187; Verantwortung</title>
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		<title>Duisburgs OB Sauerland lehnt Verantwortung weiter ab</title>
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		<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 04:12:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alex</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland kämpft weiterhin gegen die Vorwürfe nach der Katastrophe bei der Loveparade. Er besteht darauf, keine Genehmigung für die Techno-Party unterschrieben zu haben. Das sagte er der «Bild»-Zeitung. NRW- Ministerpräsidentin Hannelore Kraft forderte in der «Rheinischen Post» indirekt den Rücktritt von Sauerland. NRW-Innenminister Ralf Jäger zeigte sich in den ARD-«Tagesthemen» überzeugt, dass [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland kämpft weiterhin gegen die Vorwürfe nach der Katastrophe bei der Loveparade. Er besteht darauf, keine Genehmigung für die Techno-Party unterschrieben zu haben. Das sagte er der «Bild»-Zeitung.</p>
<p>NRW- Ministerpräsidentin Hannelore Kraft forderte in der «Rheinischen Post» indirekt den Rücktritt von Sauerland. NRW-Innenminister Ralf Jäger zeigte sich in den ARD-«Tagesthemen» überzeugt, dass die Ermittlungen in Strafverfahren münden würden. Die Verantwortung für die 21 Todesopfer sieht Jäger bei Loveparade-Chef Rainer Schaller. (Quelle &#8211; Südkurier)</p>
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		<title>Typische SPD-Propaganda</title>
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		<pubDate>Mon, 03 May 2010 06:50:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alex</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Bankenbeteiligung]]></category>
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		<description><![CDATA[Eines mal vorneweg : Mainz (dts Nachrichtenagentur) &#8211; Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), hat heute seine Unsicherheit über die Höhe der Griechenland-Hilfen geäußert. Er sei sich nicht sicher, ob 22 Milliarden das letzte Wort sein werden, sagte Beck heute im Deutschlandfunk. Die SPD sei aber &#8220;bereit Verantwortung zu übernehmen&#8221;, so der Politiker weiter. Kritik [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://alex-kempe.de.dd26730.kasserver.com/wp-content/uploads/2010/06/1politik.png"><img class="alignleft size-full wp-image-2172" title="1politik" src="http://alex-kempe.de.dd26730.kasserver.com/wp-content/uploads/2010/06/1politik.png" alt="" width="100" height="100" /></a>Eines mal vorneweg : Mainz (dts Nachrichtenagentur) &#8211; Der Ministerpräsident von  Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), hat heute seine Unsicherheit über die Höhe der  Griechenland-Hilfen geäußert. Er sei sich nicht sicher, ob 22 Milliarden das  letzte Wort sein werden, sagte Beck heute im Deutschlandfunk. Die SPD sei aber  &#8220;bereit Verantwortung zu übernehmen&#8221;, so der Politiker weiter. Kritik übte er am  Krisenmanagement der Bundesregierung, da es &#8220;keine klaren Vorgaben&#8221; gegeben  habe. Außerdem sprach er sich klar für eine Bankenbeteiligung aus. Die  Kreditinstitute hätten spekuliert und müssten beteiligt werden, so Beck. Die  Höhe der Beteiligung sei dabei abhängig von dem Schaden, der entstanden  ist.<span id="more-1925"></span></p>
<p>Kommentar : Die Kernaussage und damit auch die Brisanz der Aussage von Beck liegt vor allem in der Äußerung, die SPD wäre bereit, Verantwortung zu übernehmen. Was die SPD und hier auch Kurt Beck darunter versteht, Verantwortung zu übernehmen, hat sich bereits in der Regierung unter Gerhard Schröder gezeigt. Beckwar es damals, der auf Parteipapier die Übungsleiter in Vereinen in Rheinland-Pfalz vor der Wahl angeschrieben hat um mitzuteilen, daß wenn bei der damaligen Wahl die CDU gewählt würde, künftig die Übungsleitergehälter aber versteuert werden müssen. Aber nicht nur Kurt Beck selber sondern die SPD allgemein war damals schon so einfallsreich, auf einen gescheiterten Peter Hartz zu hören und man brachte Hartz IV auf den Weg mit all seinen negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft.</p>
<p>Die Pläne der damaligen SPD, durch Hartz IV Kosten zu senken sind erwartungsgemäss voll in die Hose gegangen und das Vemächtnis eines Gerhard Schröder sucht nicht nur Seinesgleichen an sozialer Ungerechtigkeit, es ist dazu auch noch ein äusserst teures Unterfangen bis zum heutigen Tag.</p>
<p>All dies ist in den Augen der SPD Zeichen und Ausdruck, Verantwortung zu übernehmen. Wenn die SPD und auch Kurt Beck in Einem wirklich gut sind, dann in Propaganda und Populismus. Die ehemalige Arbeiterpartei ist mehr denn je vom Volk entfernt und ich bin überzeugt davon, daß die Reise erst gerade begonnen hat.</p>
<p>Die einzige Hoffnung die Deutschland noch bleibt ist, daß es irgendwann einen echten Neuanfang gibt, wo soziale Gerechtigkeit und Demokratie nicht nur leere Worte sind. Das wird aber nicht geschehen solange es Regierungen gibt, die vor allem durch Unfähigkeit glänzen.</p>
<p><br class="spacer_" /></p>
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