Alex Kempe – Einfach ich und manchmal fremd

Der Umfang der zentralen Speicherung von Arbeitnehmer-Daten („Elena“) kommt nochmals auf den Prüfstand. Das vereinbarten die Koalitionsspitzen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa bei ihrem Treffen am Dienstag. Dabei sollen vor allem die jüngsten Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung berücksichtigt werden. Für den elektronischen Entgeltnachweis müssen Arbeitgeber seit Jahresbeginn die Daten ihrer Angestellten an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden. Vor allem Datenschützer und Gewerkschaften kritisieren die Datensammlung heftig. Karlsruhe hatte die bisherige Massenspeicherung dieser Daten verworfen. Die Koalitionsrunde ließ nach Teilnehmerangaben einen Zeitplan dafür offen. Zunächst müsse die Überprüfung im Rahmen der EU abgewartet werden.